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Dringlichkeitsantrag AfD
Stopp der Wärmewende; Wiedereinstieg in Kern- und Gaskraft; Abschaffung und Ausstieg aus allen Gesetzen und Steuersätzen zu Klimaschutz und erneuerbaren Energien auf EU-, Bundes- und Landesebene
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Sicherung der Wasserversorgung im Rahmen der vorhandenen Haushaltseinnahmen ohne die Einführung eines Wasserentnahmeentgelts
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/1814
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/388
kein Windpark im Chemiedreieck; Maßnahmenkatalog: Sonderwirtschaftszone (SWZ) „Bayerisches Chemiedreieck“; Subventionierung der Energieumlagen und der Gemeinden im Landkreis Altötting; Bau eines Gaskraftwerks; Rückkehr zur Kernenergie (Reaktivierung KKW Isar II); Abschaffung bzw. Senkung von Energiesteuern; EU-Zulassung von Per-und polyflourierten Chemikalien (PFAS); Aufhebung von EU-Sanktionen gegen Rohstoff-Importe
Änderung des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG)
Anfragen zum Plenum AfD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/449
Schutz des kulturellen und geschichtlichen Charakters des Orts- und Landschaftsbildes; Verbot von Baugenehmigungen für Minarette in diesem Fall Neufassung des Art. 8 BayBO: Erweiterung der Überschrift um die Wörter "und Kulturschutz"; Satz 1 wird zu Absatz (1); Satz 2 und 3 werden zu Absatz (2); Einfügen von neuen Absätzen (3) und (4) Neufassung des Art. 8 BayBO: Satz 1 wird zu Absatz (1); Satz 2 und 3 werden zu Absatz (2); Einfügen von neuen Absätzen (3) und (4)
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
u.a. Fragen nach Mängeln, Anzahl der Sanierungsfälle, Sanierungskonzept und Sanierungskosten
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/766
Antrag AfD
Bericht im Landtag; Maßnahmen des Wirtschafts- und des Landwirtschaftsministeriums; Auswirkungen einer Schließung; Energiekosten
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/656
Bereitstellung von mehr Landesmitteln für die bayerische Landwirtschaft; Umsetzung von Art. 163, 164 und 165 der Bayerischen Verfassung
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/270
Aufforderung zur Durchsetzung eines Genderverbots an Hochschulen und in der Verwaltung per Verordnung; Sanktionen bei Missachtung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/388
Verbot der Gendersprache im öffentlichen Raum per Erlass: staatliche Verwaltung und Justiz, Schulen, Hochschulen und Institute, öffentlich-rechtlicher Rundfunk
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
